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| 07-07-2010 |
Ostdeutschland - Platzeck glaubt nicht an Solidarpakt III | |
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Matthias Platzeck hat eine besondere Förderung Ostdeutschlands über 2019 hinaus ausgeschlossen. Die Solidarität der westlichen Geberländer sei ausgereizt. Am Ende dieses Jahrzehnts müsse Ostdeutschland auf eigenen Beinen stehen. |
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Platzeck betonte, die neuen Bundesländer müssten vielmehr aufpassen, dass die im Rahmen des Solidarpakets II bis 2019 zugesagte Förderung auch bestehen bleibe. Er verwies dabei auf die Klagebemühungen mehrerer westdeutscher Bundesländer gegen den Länderfinanzausgleich.
Zwar habe der Osten mit dem weitgehenden Fehlen von insbesondere industrienaher Forschung und der außergewöhnlich hohen Arbeitslosigkeit große strukturelle Probleme. Dennoch müsse der Osten eigenständig werden. "Das heißt, wir müssen also am Ende dieses Jahrzehnts nicht nur auf unseren eigenen Beinen stehen, sondern auch laufen gelernt haben", sagte Platzeck.
Dpa |
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